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Hololens: Microsoft wegen Patentverletzung verklagt

von Matthias Bastian22. November 2017

Microsoft soll bei der Konstruktion der Augmented-Reality-Brille Hololens mutwillig zwei Patente verletzt haben, die über zehn Jahre alt sind.

Kläger ist laut einem Bericht der Webseite Neowin das US-Unternehmen Holotouch, das in 2002 und 2004 Patente anmeldete, die die Darstellung und Interaktion mit Hologramm-ähnlichen Bildern zum Inhalt haben.

Ein Patent beschreibt, wie ein Nutzer ohne zusätzliches Eingabegerät über visuelle Interfaces mit einem Inhalt interagiert, beispielsweise über ein digital eingeblendetes Keyboard. Das zweite Patent befasst sich mit einem Verfahren, um den Energieverbrauch einer “holographischen Mensch-Maschine-Schnittstelle” zu senken und deren Gewicht und Größe zu reduzieren.

Holotouch meldete die Patente sowohl in den USA als auch in Japan, Australien, Kanada und U.K. an. Patentanträge in der EU sind in der Schwebe. Das Unternehmen arbeitet laut dem Bericht auf Basis der Patente mit Drittherstellern an Prototypen und bietet diesen Lizenzen an. Microsoft sei erstmals 2006 mit einem Lizenzangebot kontaktiert worden, habe jedoch nicht reagiert.

Microsoft soll Patente mutwillig verletzt haben

Microsoft habe 2013 dann eigene Patente eingereicht, in denen die früheren Patente von Holotouch referenziert wurden. Da Microsoft bei der Entwicklung von Hololens um die Patente gewusst habe, handelt es sich laut Holotouch um eine mutwillige Patentverletzung.

Im November 2015 und im Januar 2016 habe es zwei weitere Versuche seitens Holotouch gegeben, die eigene Technologie an Microsoft zu lizenzieren. Microsoft habe zwar reagiert und angegeben, die Patente geprüft zu haben, aber ein Lizenzgeschäft sei nicht zustande gekommen.

Holotouch hat Klage vor einem New Yorker Gericht eingelegt und fordert dreifachen Schadensersatz. Eine Summe wird nicht genannt.

Laut Holotouch ist Microsoft nur eines von vielen Unternehmen, das die eigenen Patente verletzt. Weitere Klagen sollen folgen.

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