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Virtual Reality: HTC gewinnt bizarren Rechtsstreit über Namensrechte

von Tomislav Bezmalinovic18. März 2017

Ein kleines US-Unternehmen namens Valador hat im vergangenen Jahr Anklage gegen HTC und Valve erhoben. Diese sollen unrechtmäßig den von Valador registrierten Markennamen “Vive” verwendet haben. Nun hat das Gericht die Klage abgewiesen.

Wenn sich abzeichnet, dass aus einer kleinen Idee ein großes Geschäft werden könnte, dann möchten alle etwas vom Kuchen abhaben. Um Ansprüche durchzusetzen, wird notfalls auch auf rechtliche Mittel zurückgegriffen. Manche Beobachter sehen im anhaltenden Rechtsstreit zwischen Oculus VR und Zenimax ein glänzendes Beispiel dieser Unternehmenspolitik.

Doch Oculus VR ist nicht das einzige VR-Unternehmen, das im Zuge des Hypes mit einer Rechtsklage konfrontiert wurde. Auch HTC und Valve mussten sich seit letzten September gegen die Ansprüche eines Klägers zur Wehr setzen, der behauptete, dass sie seinen Markennamen “Vive” gestohlen hätten, um daraus Profit zu schlagen.

Beim Kläger handelt es sich um ein vergleichsweise kleines Unternehmen, das sich auf Simulationssoftware spezialisiert hat. 2007, also lange bevor HTC und Valve auf den Plan traten, sicherte sich das Unternehmen beim US-amerikanischen Patentamt den Markennamen “VIVE”, ein Akronym für “Valador Immersive Visual Environment”.

Die “Vive-Brille” ist eine Google Cardboard aus Plastik

Geht man auf die offizielle Internetseite des Unternehmens, findet man Bilder einer VR-Brille namens Vive, die wie eine Samsung Gear VR aussieht, allem Anschein nach aber nicht mehr als eine Google Cardboard aus Plastik ist. Der Vive-Schriftzug erinnert dabei stark an den von HTCs VR-Brille.

Am 15. März hat das Gericht in Virginia zugunsten von HTC und Valve entschieden, heißt es auf Law360. Der Richter befand, dass es “keine vernünftige Jury” gebe, die eine Ähnlichkeit zwischen HTCs VR-Brille und Valadors Markenname feststellen könnte. Außerdem würde kein Geschworener glauben, dass HTC durch die Namensgebung die Absicht habe, Valadors Profite abzuschöpfen.

HTC habe 800 Mal so viel in das Marketing seines Produkts gesteckt wie Valador. Als weiteren Grund gibt der Richter an, dass es 64 Unternehmen gebe, die den Namen “Vive” registriert haben. Mindestens 36 dieser Unternehmen würden denselben Markt wie Valador bedienen. Das Unternehmen habe außerdem keine Produkte unter dem Markennamen “Vive” herausgebracht.

| Featured Image: HTC | Source: Law360